Patentrecht - Markenrecht - Designrecht

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Die Kanzlei

Wir bieten Ihnen ein breites Spektrum an Unterstützungsleistungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und verfügen insbesondere über intensive Berufserfahrung und Know-how auf den Gebieten Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Designrecht und im Arbeitnehmererfinderrecht.

In unserer Eigenschaft als Patentanwälte beraten wir unsere Mandanten, vertreten sie vor den nationalen und europäischen Patent- und Markenämtern, setzen ihre Schutzrechte durch und verteidigen sie gegen Angriffe Dritter.

Wir arbeiten mit Unternehmen des Mittelstandes und mit Großkonzernen in allen Fragen gewerblicher Schutzrechte zusammen. Eine individuelle Betreuung und Beratung sowie ein vertrauensvolles Miteinander zu unseren Mandanten sind uns dabei sehr wichtig. Vor allem unseren Mandanten aus Bayrisch-Schwaben und dem Landkreis Günzburg können wir aufgrund der räumlichen Nähe sehr flexibel zur Seite stehen.

 

 

„Ich bin mit der Arbeit von Dr. Binder&Binder vollkommen zufrieden. Eine absolute Stärke gegenüber den Großkanzleien ist ihre örtliche Nähe und daraus folgend ihre schnelle Erreichbarkeit und Flexibilität. Meine nächste Patentanmeldung vertraue ich ihnen auf jeden Fall wieder an.“
Markus Eberle, Geschäftsführer TBE GmbH & Entwickler revecta

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Die Patentanwälte

Dr. phil.-nat. Armin Binder

  • Diplom-Physiker
  • Patentanwalt
  • European Patent Attorney
  • European Trademark and Design Attorney
  • Zur vorübergehenden Vertretung vor dem österreichischen Patentamt berechtigt
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Dipl.-Phys. Vanessa Binder, LL.M.

  • Diplom-Physikerin
  • Patentanwältin
  • European Patent Attorney
  • European Trademark and Design Attorney
  • Zur vorübergehenden Vertretung vor dem österreichischen Patentamt berechtigt
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Nach über 15-jähriger Erfahrung in der Industrie mit Tätigkeiten in den Bereichen der mechanischen Verfahrenstechnik, der Navigationssysteme und der Softwareentwicklung gründete der Diplom-Physiker Dr. Armin Binder im Jahre 1996 als freiberuflicher Patentanwalt im schwäbischen Städtchen Ichenhausen die Patentanwaltskanzlei. Die Anwaltstätigkeit umfasste anfangs insbesondere die Gebiete des Papiermaschinenbaus und der Telekommunikationstechnik.

Seit Anfang des Jahres 2014 wird die Kanzlei durch die Diplom-Physikerin und Patentanwältin Vanessa Binder verstärkt.

Die Patentanwälte verfügen über weitreichende Erfahrung auf den Gebieten Maschinen- und Anlagenbau sowie Automobil- und Luftfahrttechnik, einschließlich der Medizin- und Telekommunikationstechnik in Verbindung mit technischen Schutzrechten.

Selbstverständlich besitzen die Patentanwälte auch langjährige Erfahrung im Bereich der Anmeldung, Vertretung und Verteidigung von Marken- und Designrechten.

Die Patentanwälte sind zur Alleinvertretungsberechtigung vor folgenden Ämtern und Gerichten berechtigt:

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Patentsprechtag Günzburg & Neu-Ulm

Termine

 

Günzburg:

7. Januar 2018
11. April 2018 -> Anmeldung
6. Juni 2018
4. Juli 2018
jeweils 14-16 Uhr

 

Neu-Ulm:

Termine auf Anfrage

 

mehr bei der IHK Schwaben

„Ohne Erfindungen würde unsere Welt auf der Stelle stehen. Gemeinsam mit den Erfindern den Schutz ihrer Ideen voranzutreiben, bereitet uns große Freude.“

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Schutzrechte

Patente / Gebrauchsmuster

Zur Absicherung technischer Innovationen dienen nationale, europäische und internationale Patente beziehungsweise Gebrauchsmuster.

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Marken

Zum Schutz der Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen können nationale, europäische und internationale Marken angemeldet werden.

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Designs

Kreative Formgestaltungen können durch die Anmeldung eines Designs im nationalen, europäischen und internationalen Rahmen geschützt werden.

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Ablauf einer Patentanmeldung

 

 

 

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Dienstleistungen der Kanzlei

  • Beratung zur Anmeldestrategie technischer Schutzrechte
  • Recherche in technischen Datenbanken, ggf. über qualifizierte Rechercheure
  • Ausarbeitung von Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen, einschließlich der Erstellung von Zeichnungen
  • Einreichen von deutschen einreichungsfähigen Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen bei dem Deutschen Patent- und Markenamt, von Europäischen Patentanmeldungen bei dem Europäischen Patentamt (EPO) und Internationalen Patentanmeldungen bei dem Internationalen Büro (WIPO) einschließlich der Beauftragung ausgewählter Auslandskollegen zur Einreichung nationaler ausländischer Patentanmeldungen
  • Vertretung im weiterführenden Anmelde- und Prüfungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Internationalen Büro (WIPO) sowie gegenüber den Auslandskollegen
  • Vertretung in Einspruchsverfahren, Gebrauchsmusterlöschungsverfahren, Nichtigkeitsverfahren
  • Unterstützung bei der Durchsetzung von Patenten und Gebrauchsmustern im Verletzungsfall, ggf. in Zusammenarbeit mit einem spezialisierten Anwalt vor einem Zivilgericht
  • Unterstützung und Vorbereitung von Lizenz– und KnowHow-Verträgen
  • Überwachung und Einzahlung von Jahresgebühren und Aufrechterhaltungsgebühren
  • Beratung zur Anmeldestrategie von Markenrechten
  • Durchführen von Markenrecherchen über Online-Datenbanken
  • Einreichen von Markenanmeldungen und Vertretung im Anmeldeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Internationalen Büro (WIPO) in Genf, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante, einschließlich der Beauftragung ausgewählter Auslandskollegen zur Einreichung nationaler ausländischer Markenanmeldungen
  • Vertretung in Widerspruchsverfahren
  • Unterstützung und Vorbereitung von markenbezogenen Verträgen, wie Vorrechtsvereinbarungen und Markenlizenzverträgen
  • Unterstützung bei Abmahnungen und Markenverletzungsverfahren, ggf. in Zusammenarbeit mit einem spezialisierten Anwalt vor einem Zivilgericht
  • Überwachung von Markenkollisionen und Beratung über die Erfolgsaussichten eines Widerspruchsverfahrens
  • Überwachung der Verlängerungsfristen und Einzahlen der Verlängerungsgebühren
  • Beratung zur Anmeldestrategie von Designanmeldungen.
  • Vorbereitung der Darstellungen für Designanmeldungen
  • Einreichen von Designanmeldungen und Vertretung im Anmeldeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Internationalen Büro (WIPO) in Genf, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante, einschließlich der Beauftragung ausgewählter Auslandskollegen zur Einreichung nationaler ausländischer Designanmeldungen
  • Unterstützung bei der Durchsetzung von Design-Schutzrechten oder bei der Abwehr von Abmahnungen, ggf. in Zusammenarbeit mit einem spezialisierten Anwalt vor einem Zivilgericht
  • Überwachung und Einzahlung von Verlängerungsgebühren
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Kontakt & Anfahrt

So erreichen Sie uns

Unsere Kanzlei befindet sich im idyllischen Ichenhausen – am Knotenpunkt zwischen der A7 und der A8 – und ist daher besonders mit dem PKW gut zu erreichen. Parkplätze finden Sie direkt vor der Kanzlei. In die Kanzleiräume ist auch ein barrierefreier Zugang möglich.

 

Kanzleiadresse:

Dr. Binder & Binder Patentanwälte
Neue Bahnhofstr. 16
89335 Ichenhausen

Telefon: +49 8223 6213
Fax:       +49 8223 6316
kanzlei.binder@netpatent.de
www.netpatent.de

Wegbeschreibung

Aus Richtung Ulm oder Augsburg (A8):

Ausfahrt 67-Günzburg, B16 Richtung Krumbach 7km bis Ichenhausen folgen, in Ichenhausen auf der Günzburger Straße weiter, dann rechts Richtung Ulm/Weißenhorn auf die Neue Bahnhofstraße.

Aus Richtung Krumbach (B16):

B16 durch Ichenhausen folgen, dann links Richtung Ulm/Weißenhorn auf die Neue Bahnhofstraße.

 

Die Kanzlei befindet sich in der Linkskurve auf der rechten Seite in einem zurückgesetzten Haus mit grauem Dach, die Einfahrt in den Hof ist beschildert.

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