Im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen werden an Anmelder und Inhaber gehäuft Schreiben und Emails versandt, mit irreführenden und betrügerischen Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen. Diese stammen von unseriösen Unternehmen, die die Empfänger zur Überweisung angeblich fälliger Anmeldegebühren (meist im hohen dreistelligen Bereich) auf ausländische Konten auffordern.

Falls Sie ein solches Schreiben oder eine solche Email erhalten haben, zahlen Sie auf keinen Fall!
Bei Rückfragen kontaktieren Sie uns gerne.

Weiterführende Informationen der verschiedenen Ämter erhalten Sie unter den nachfolgenden Links:

Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA): https://www.dpma.de/dpma/service/gebuehren/irrefuehrende_zahlungsaufforderungen/index.html

Archiv des Deutschen Patent- und Markenamts, über gelistete Unternehmen, die irreführende Angebote machen: https://www.dpma.de/dpma/service/gebuehren/irrefuehrendezahlungsaufforderungen/liste_der_firmen/index.html

Europäisches Patentamt: https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/official-journal/2021/01/a10_de.html

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO): https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/misleading-invoices?TSPD_101_R0=67db7da9fb25c824cca4e66e1e717b60r1Y00000000000000023a95bf57ffff00000000000000000000000000005ab243ef0042a2a799

Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO): http://www.wipo.int/pct/de/warning/pct_warning.html

Stand: 26.06.2023